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Can you solve this?

29.08.2011

Can you solve this?

Auf can-you-solve-this.org kann man sich für Menschen im Iran einsetzen, denen z.T. nicht nur ihr Recht auf Bildung, sondern auch ihre Freiheit genommen wurde. Für sie kann man dort durch Briefe an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, UN-Menschenrechtsbeauftragte Navanethem Pillay und Bundesaußenminister Guido Westerwelle tätig werden.

Zum Hintergrund

Die iranische Regierung schränkt den Zugang zu unzensierter Information und Bildung massiv ein. Das geschieht nicht nur durch Eingriffe ins Internet und Sperrung von Webseiten. Die Regierung "säubert" z.B. auch die Universitäten von "weltlichen" Lehrkräften, will geisteswissenschaftliche Studienrichtungen "auf Linie" bringen und paramilitärischen Gruppen den Zugang zu Bildungseinrichtungen und Unterricht gewähren.

Aber nicht nur diese Maßnahmen richten sich gegen das Recht auf Bildung und freien Zugang zu Informationen. Im Iran gibt es viele Menschen, die aus politischen Gründen an Universitäten abgewiesenen oder vom Studium ausgeschlossen werden, z.B. weil sie einer ethnischen oder religiösen Minderheit angehören, an Demonstrationen teilgenommen haben oder sich für die Opposition oder die Menschenrechte eingesetzt haben.

Versuche, den mit Studienverbot belegten Personen Bildung außerhalb des staatlichen Systems zukommen zu lassen, werden ebenfalls unterdrückt. So wurden im Mai dieses Jahres 19 Bahá'í (Angehörige einer nicht anerkannten religiösen Minderheit) verhaftet, weil sie in Bahá'í-Bildungseinrichtungen tätig waren. 11 von ihnen wurden wegen ihrer Unterstützung des "Bahá'í Institute for Higher Education" wegen "Verschwörung gegen die nationale Sicherheit" angeklagt und befinden sich noch in Haft.

Aktivist*innen, die gegen diese Diskriminierungen kämpfen, werden ebenfalls zur Zielscheibe staatlicher Verfolgung. Hier nur zwei Beispiele:

Zia Nabavi wurde als Student der Universität von Mazandaran (Nordiran) verhaftet und später von der Fortsetzung seines Studiums ausgeschlossen. Er war dann Mitglied des "Rats für die Verteidigung des Rechts auf Bildung", der von Studenten, die aufgrund politischer Aktivitäten von ihrem Studium ausgeschlossen wurden, im Jahr 2009 gegründet wurde. Im Juni 2009 wurde Zia Nabavi daraufhin erneut inhaftiert und im Januar 2010 zu 15 Jahren Haft und 74 Peitschenhieben verurteilt: wegen "Schaffen von Unruhe im öffentlichen Bewusstsein", "Versammlung und Konspiration gegen die Staatssicherheit", "Propaganda gegen das System", "Störung der öffentlichen Ordnung" und "Verbindungen und Kooperation mit der PMOI" (der verbotenen Oppositionsgruppe der Volksmujahedin). Der letzte Anklagepunkt beruht vermutlich darauf, dass er Verwandte hat, die im Camp Ashraf der PMOI im Irak leben. Zia Nabavi berichtete, er sei während seines Verhörs geschlagen, getreten, beschimpft und gedemütigt worden. Er ist ein gewaltloser politischer Gefangener, dessen Freilassung Amnesty fordert.

Auch Navid Khanjani wurde zunächst vom Studium ausgeschlossen, später, am 2. März 2010, in der zentraliranischen Stadt Isfahan verhaftet und am 31. Januar 2011 zu 12 Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Er ist Angehöriger der Baha’i-Religionsgemeinschaft und Mitglied der iranischen Menschenrechtsorganisationen "Komitee der Menschenrechtsreporter" ("Committee of Human Rights Reporters" – CHRR) und "Verein gegen Diskriminierung in der Bildung" ("Association to Oppose Discrimination in Education" – AODE). Haftgründe waren, außer seiner Mitgliedschaft in diesen Organisationen, "Schürung von Unruhe in der Öffentlichkeit" und "Propaganda gegen das System".

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